Beiträge zum Schlagwort: Öffentliches Recht
Übersicht der auf law-experts.at veröffentlichten Beiträge zum Schlagwort Öffentliches Recht .
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Baurecht: Wer gilt als Nachbar im Sinne der Tiroler Bauordnung 2011? Welche von Nachbarn eingebrachten Einwendungen sind im Bauverfahren nach der TBO 2011 zielführend, welche nicht?
Veröffentlicht am 17. März 2016Baurecht: Wer gilt als Nachbar im Sinne der Tiroler Bauordnung 2011? Welche von Nachbarn eingebrachten Einwendungen sind im Bauverfahren nach der TBO 2011 zielführend, welche nicht? Die Gesetzgebung im Baurecht und dessen Vollzug fällt gemäß Artikel 15 Absatz 1 B-VG in den selbständigen... -
Staatsbürgerschaftsrecht: Novellierung des Staatsbürgerschaftsgesetz - Ein Überblick über die Neuerungen seit 2013
Veröffentlicht am 28. Februar 2017Staatsbürgerschaftsrecht: Novellierung des Staatsbürgerschaftsgesetz - Ein Überblick über die Neuerungen seit 2013 Im Juni 2013 wurde das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG 1985) novelliert. Zuvor wurde die Verfassungskonformität des StbG 1985 aufgrund der nicht mehr zeitgemäßen... -
Zweitwohnsitze: Über die restriktiven Regeln der Tiroler Gesetzgebung
Veröffentlicht am 28. Februar 2017Zweitwohnsitze in Tirol: Über die restriktiven Regeln der Tiroler Gesetzgebung In Tirol ist die Diskussion um „Freizeitwohnsitze“ nunmehr schon seit längerer Zeit zu einer sensiblen Materie geworden. Detaillierte gesetzliche Regeln zu „Freizeitwohnsitzen“ in Tirol findet man in der Tiroler... -
Der Grunderwerb durch Ausländer in Österreich
Veröffentlicht am 28. Februar 2017Der Grunderwerb durch Ausländer in Österreich Der Erwerb von Eigentum oder Miteigentum an Liegenschaften durch Ausländer/Ausländerinnen muss behördlich genehmigt werden. Angehörige von EU- und EWR-Mitgliedstaaten werden Österreichern im Grundverkehrsrecht gleichgestellt (siehe § 3 T-GVG) und... -
Freizeitwohnsitz Tirol - Wichtige gesetzliche Bestimmungen in der Tiroler Bauordnung und dem Tiroler Raumordnungsgesetz
Veröffentlicht am 25. März 2017Zweitwohnsitz Tirol - Wichtige gesetzliche Bestimmungen in der Tiroler Bauordnung und dem Tiroler Raumordnungsgesetz Grundsätzlich ist in Österreich als EU-Mitgliedsland EU-Bürger der Kauf einer Immobilie uneingeschränkt zulässig. Der Erwerb von Eigentum oder Miteigentum an Liegenschaften durch... -
Strafrecht: Die "Diversion" - Was ist damit gemeint?
Veröffentlicht am 10. Oktober 2018Strafrecht und Strafverteidigung: Die "Diversion" - Was ist damit gemeint? Die Diversion stellt eine alternative Reaktionsmöglichkeit des Staates auf die Begehung von Straftaten dar. Nicht immer ist eine Verurteilung das zweckmäßigste Mittel, Personen von der Begehung strafbarer Handlungen... -
Tiroler Bauordnung Novelle 2016: Über den zu erbringenden Nachweis der fehlenden Absicht ein Bauvorhaben als Freizeitwohnsitz zu verwenden
Veröffentlicht am 10. Oktober 2018Tiroler Bauordnung Novelle 2016: Über den zu erbringenden Nachweis der fehlenden Absicht ein Bauvorhaben als Freizeitwohnsitz zu verwenden Mit Änderung der Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011) wurden die Verfahrensbestimmungen im Zusammenhang mit dem Ansuchen um Erteilung einer Baubewilligung für... -
Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016: Ein Überblick über die Neuerungen in Bezug auf das Beschuldigtenrecht des Verteidigerkontaktes
Veröffentlicht am 10. Oktober 2018Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016: Ein Überblick über die Neuerungen in Bezug auf das Beschuldigtenrecht des Verteidigerkontaktes Das Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016 stellt seit dem 01.01.2017 geltendes Recht dar. Die darin enthaltenen Änderungen der zuvor bestehenden Rechtslage... -
Arzthaftung: Verjährung von Schadenersatzansprüchen geschädigter Patienten
Veröffentlicht am 12. April 2019Arzthaftung: Verjährung von Schadenersatzansprüchen geschädigter Patienten Verjährungsregel gemäß § 1489 ABGB Grundsätzlich gilt auch für Schadenersatzansprüche geschädigter Patienten die allgemeine Verjährungsregel des § 1489 ABGB. Danach verjähren Schadenersatzansprüche drei Jahre ab dem...
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